Was kommt nach dem Kyoto-Protokoll?

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  • (1) Eröffnungstag der 14. UN-Klimakonferenz in Poznan, Polen. Bild von Piotr Fajfer, Oxfam International

  • Was kommt nach dem Kyoto-Protokoll?
    11.06.2009 13:54

    Warum ist die UN-Klimakonferenz so wichtig?
    Die UN-Klimakonferenz, oft auch Klimagipfel genannt, findet jährlich statt und regelt die weltweiten Klimaschutzmaßnahmen. Seit 2005 wird hier auch das Kyoto-Protokoll diskutiert, welches 2012 auslaufen wird. Bisher ist dies das einzige völkerrechtlich verbindliche Instrument der Klimaschutzpolitik. Für die Zeit nach Kyoto gibt es also somit keine verbindlichen Reduktionsverpflichtungen. Deswegen wird auch mit Hochdruck am Post-Kyoto-Prozess gearbeitet, welcher eine über das Jahr 2012 hinausgehende völkerrechtlich verbindliche Regelung zur Reduktion von Treibhausgasen ergeben soll.

    Klima und Obama
    Bislang lassen die Ergebnisse aber zu wünschen übrig. Ende März diesen Jahres begannen in Bonn bei einer Tagung der UN die konkreten Verhandlungen zur inhaltlichen Ausgestaltung des neuen Klimaschutzabkommens. Die Erwartungen waren dabei hoch, mit Amtsantritt von Obama (siehe Wetter-News) wurde dabei ein großes Engagement der USA im internationalen Klimaschutz erwartet. Stattdessen gab es aber vorerst keine Ergebnisse.

    United Nations Television auf YouTube - Bericht der aktuellen Tagung in Bonn (englisch)

    Juni: Zweite Runde der Verhandlungen
    Anfang Juni begann die zweite Runde der UN-Verhandlungen. Seit zehn Tagen diskutieren dort nun über 4000 Delegierte aus 190 Ländern über die zukünftigen Klimaschutzmaßnahmen. Bisher ohne größere Erfolge, denn weder die EU noch die USA wollen die Führerrolle übernehmen und halten sich zurück, wenn es um konkrete Regelungen zur Eindämmung des Kohlenstoffdioxid-Haushaltes sowie der Finanzierung des Klimaschutzes geht. Greenpeace will die Lethargie in Bezug auf die weiteren Klimamaßnahmen nicht mehr dulden. Mit Katastrophenschutz-Sirenen fordert sie am heutigen Donnerstag vor dem Tagungshotel in Bonn zu mehr Engagement auf. "Die Industrienationen wollen nur acht bis 15 Prozent Kohlenstoffdioxid bis 2020 reduzieren. Das ist deutlich zu wenig", sagt Corinna Hölzel, Wald/Klima-Expertin von Greenpeace.

    Ursache der Lethargie
    Ursache des Stillstands in den Verhandlungen sind wohl die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsstaaten. Manche Länder erhoffen sich Profit von den zu erwartenden Klimaänderungen oder zumindest von den Klimaschutzmaßnahmen anderer Länder. Die USA befinden ihre Klimapläne als sehr ambitioniert und vergleichen ihre zukünftigen Erfolge mit denen der EU. Tatsächlich würde deren zukünftiger Ausstoß das Land bis zum Jahr 2020 nur auf den Stand von 1990 zurückbringen. Die EU will dagegen 30 Prozent weniger ausstoßen als im Vergleichsjahr 1990, also ein bedeutender Unterschied.

    "Beamtenmikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren!"
    Eine "Nachreiterrolle" kann es also nur geben, wenn es zumindest einen Vorreiter gibt. Die reichen Staaten müssen also endlich konkrete Zusagen treffen, damit die Entwicklungsländer mitziehen und es dann in Kopenhagen im Dezember diesen Jahres zu einem Klimaabkommen kommt. Warum sollte diesmal eigentlich nicht mal die EU die Vorreiterrolle übernehmen? Schätzungen zufolge hat Deutschland mit einer Minderung von 23,3 Prozent seine Verpflichtungen bereits 2008 erfüllt. Warum also nicht?

    Von: Alexandra Mittermeier

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